Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum "VG-Gesetz"

Stellungnahme der Initiative Urheberrecht zum
Referentenentwurf des BMJV zum „VG-Richtlinie-Umsetzungsgesetz (VGG)“
(Bearbeitungsstand 9.6.2015)

Hintergrund der Richtlinie ist der Wunsch der EU, die Rechtsgrundlagen für die Existenz und die Arbeit von Verwertungsgesellschaften europaweit zu vereinheitlichen. Mit der VG-Richtlinie hat Brüssel vorgegeben, welche Bestimmungen in nationales Recht umgesetzt werden müssen und wo für die EU-Mitgliedsstaaten Handlungsspielraum für individuelle Regelungen besteht.
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat vor einigen Wochen einen ersten Entwurf zu einem neuen, nationalen Verwertungsgesellschaften-Gesetz (Referentenentwurf) vorgelegt und um Stellungnahmen gebeten.

Der Referentenentwurf lässt sich hier einsehen (PDF):
http://www.urheberrecht.org/topic/UmsetzungVG-RL/VGG-Referentenentwurf.pdf

Die in den Stellungnahmen enthaltenen Aussagen und Forderungen können in den Entwurf einfließen, der dann zur Diskussion und Verabschiedung in den Bundestag gehen wird.

Die IO hat ihre Anliegen in die Stellungnahme der Initiative Urheberrecht eingebracht, die seit Freitag, den 14. August, auf der Homepage der Initiative eingesehen werden kann:
http://www.urheber.info/aktuelles/2015-08-14_neues-vg-gesetz-initiative-urheberrecht-nimmt-stellung

(Red. JW)