TTIP & CETA: Aufruf zur Großdemonstration

Die EU verhandelt mit den USA über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) sowie mit Kanada über das „Comprehensive Economic and Trade Agreement". Im Herbst gehen die Verhandlungen über die beiden Abkommen weiter. Worum geht es?

Grundsätzlich geht es um die gegenseitige Öffnung der Märkte. Einer der wichtigsten Kritikpunkt: Konzerne können durch das Abkommen den Abbau sogenannter Handelshemmnisse einklagen. Und dies – vor hierfür speziell eingesetzten privaten Schiedsgerichten. Handelshemmnisse sind z. B. Umweltstandards oder Arbeitsschutz.

Auch viele europäische urheberrechtliche Bestimmungen werden als ein solches Handelshemmnis angesehen. Es steht also zu befürchten, dass der Schutz den Illustratoren durch das Urheberrecht haben, ausgehebelt wird.

(Red. SW)