Geburtstagskarawane zieht weiter!

In dem nunmehr bereits sechs Jahre andauernden Rechtstreit sprach das OLG Schleswig im November 2014 dem „Geburtstagszug“ keine Urheberrechtsfähigkeit zu – ganz im Gegensatz zur „Geburtstagskarawane“. Trotz dieser Entscheidung urteilte der Senat, dass der Designerin keine Beteiligung am Verkauf Ihrer Produkte zusteht. Die Ansprüche auf angemessene Vergütung seien verjährt, argumentierte der Senat. Gleichzeitig verfügte er, dass gegen dies Urteil keine Revision eingelegt werden kann.
 
Hiergegen legte Heike Wiechmann beim Bundesgerichtshof Nichtzulassungsbeschwerde ein, die am 15. Juni vom BGH positiv beschieden wurde -  allerdings nur für die Geburtstagskarawane. Die Beschwerde bezüglich des Geburtstagszuges hingegen wurde abgelehnt. Durch die Annahme der Nichtzulassungsbeschwerde besteht nun wieder Hoffnung, dass Heike Wiechmann sich mit Ihrem Anliegen durchsetzen kann und an dem Erlös aus den Verkäufen der Geburtstagskarawane beteiligt wird, die sich seitdem sie auf dem Markt ist, geschätzt mehrere hunderttausend Mal verkauft hat.
 
Auch wenn das Schleswiger Urteil im Fall "Geburtstagszug" nicht mehr angefochten werden kann, gilt also durchaus das Motto "Das Glas ist halbvoll und nicht halbleer“. Wir wünschen Heike viel Erfolg bei der nächsten Station der Karawane!
 
Der Artikel zum bisherigen Verlauf kann in unserem Newsarchiv nachgelesen werden: Der Geburtstagszug rollt weiter

(Red. SW)