Aufruf von Filmtheaterverband und IHK die Abgabe für die Urheber zu umgehen

Der Deutsche Designertag e.V., dem auch die Illustratoren Organisation e.V. angehört, reagiert mit Empörung auf Veröffentlichungen vom Hauptverband Deutscher Filmtheater Kino e.V. und der IHK. Darin werden Mitgliedern der Verbände Hinweise zur Umgehung der Künstlersozialabgabe gegeben.

Hier die Stellungnahme des Designertages:

Zulasten von Designern, Künstlern und Autoren –
Filmtheater und IHK fordern zur Gesetzesumgehung auf
 
Berlin, 19.11.2013. Mit äußerstem Befremden hat der Deutsche Designertag einen Artikel zur Künstlersozialabgabe des Hauptverbands Deutscher Filmtheater Kino e.V. (HDF Kino e.V.) zur Kenntnis genommen. Unverhohlen gibt der Verband dort seinen Mitgliedern Hinweise, wie die Kosten für die Künstlersozialabgabe auf Designer, Künstler und Publizisten abgewälzt werden können. Damit werden Aufgabe und Zielrichtung des Künstlersozialversicherungsgesetzes in eklatanter Art und Weise unterlaufen.
 
In dem Text, der auf der Website des Verbandes (http://www.hdf-kino.de/news/detail/article/kuenstlersozialabgabe-steigt-von-41-auf-52.html ) als Serviceinformation veröffentlicht wurde, wird nach einer durchaus fundierten Darstellung der Gesetzeslage für die Zukunft empfohlen: »Mit textlichen und grafischen Gestaltungen entweder nur juristische Personen (z.B. GmbH) beauftragen, oder die Künstlersozialabgabe bei Beauftragung selbständiger Grafiker/Publizisten vorher „einpreisen“ - also bei der Honorarvereinbarung mit ihrem Grafiker pp. bereits berücksichtigen - und in gesetzlicher Höhe abführen.«
 
Die Unverfrorenheit, mit der hier versucht wird, Abgaben auf Kosten der Designer zu sparen, hält der Deutsche Designertag für unerträglich. Die Künstlersozialkasse wurde geschaffen und gesetzlich verankert, um selbständige Designer, Künstler und Publizisten bei der sozialen Absicherung zu unterstützen. Die Schaffung der KSK wird allgemein als ein großer Erfolg angesehen. An den Kosten sind die Versicherten selbst, der Bund und die Verwerter beteiligt (Künstler zu 50%, Verwerter zu rund 30% und der Bund zu rund 20%). Eine Verschiebung zu Lasten der Versicherten widerspricht klar der Absicht des Gesetzgebers.
 
Dass auch die Industrie- und Handelskammer in ihrem Newsletter auf diesen Artikel mit seinen nahezu unverhüllten Empfehlungen zur Umgehung geltenden Rechts hinweist, zeigt, dass sich selbst hochrangige Verbände an sozialstaatliche Regelungen und Gesetze offenbar nur noch wenig gebunden fühlen. Der Deutsche Designertag fordert die Vertreter der Verwerter dazu auf, solche unsozialen Aufrufe zur skrupellosen Umgehung gesetzlicher Vorgaben zu unterlassen und im Gegenteil auf die Wahrnehmung der gesetzlichen Verpflichtungen hinzuwirken.

Der Deutsche Designertag e.V. ist der Dachverband deutscher Design-Verbände. Er wurde 1975 gegründet.
Er hat die Aufgabe, die gemeinsamen Interessen der Designer und der designorientierten Wirtschaft gegenüber der Öffentlichkeit und Politik wahrzunehmen. Er fördert Designanwendungen, insbesondere im Sinne eines nachhaltigen Design.
Im Rahmen des Deutschen Kulturrates, dem Spitzenverband der Bundeskulturverbände bildet er die „Sektion Design”.

(Red. CS)