Schulbuchverlag erschleicht sich Rahmenverträge
Viele Illustratoren haben vor kurzem von einem bekannten deutschen Schulbuchverlag Post bekommen, in der dazu aufgefordert wird, ein so genanntes Auftragsformular zu unterschreiben – ohne dieses sei die Vergütung der erbrachten Leistung nicht möglich. Dabei kommt das Schreiben, in dem es um das Auftragsformular geht, auf den ersten Blick ganz unscheinbar daher. Brisant ist lediglich der Satz: „Auf der Grundlage des Rahmenvertrages erhalten Sie …“.
 
IO-Justiziar Dirk Feldmann sagt dazu folgendes: „Wenn Sie das Auftragsformular akzeptieren, geht der Verlag davon aus, dass Sie auch den Rahmenvertrag akzeptiert haben. Deswegen müssten Sie im Falle einer Akzeptanz des Auftragsformulars erneut schriftlich gegen den Rahmenvertrag Stellung nehmen und diesen ( gegebenenfalls mangels Kenntnis) ablehnen. Oder Sie streichen den Begriff im Auftragsformular."
 
Weiter sagt Dirk Feldmann: „In einem Rechtsstreit könnten Sie zwar vortragen, dass Sie den Rahmenvertrag nie unterschrieben haben – bis dahin hat der Verlag Ihre Arbeiten aber schon dem Vertrag entsprechend eingesetzt und genutzt. Außerdem wäre durchaus nicht klar, ob Sie nicht doch mit dem Auftragsformular einen Ihnen längst bekannten Rahmenvertrag nachträglich akzeptiert haben."
 
Der Illustratoren Organisation liegen Berichte ihrer Mitglieder vor, wonach Redakteure und Lektoren auf Anfrage hin offenbar versucht haben, zu beschwichtigen. Danach werde durch das Auftragsformular keineswegs versucht, die Illustratoren an den Rahmenvertrag zu binden.
 
Dazu Dirk Feldmann: „Ich bin nicht sicher, ob das ein bewusster Versuch ist, Ihnen den Rahmenvertrag aufzuzwingen, aber ob nun Absicht dahinter steckt oder Unwissenheit, das Ergebnis bliebe das gleiche. Wenn der Verlag den Rahmenvertrag nicht durch die Hintertür einführen will, müsste er seiner eigenen Äusserung nach ja die Streichung des Begriffs im Auftragsformular akzeptieren.“
 
Fazit der Illustratoren Organisation: Jeder einzelne Illustrator, der den Rahmenvertrag nicht kennt oder mit dessen Inhalt nicht einverstanden ist, sollte überlegen, ob er diesem nicht sofort und in Schriftform widerspricht. 
 
Die eigentliche Arbeit muss von einem solchen Widerspruch übrigens nicht berührt sein. Der IO ist bekannt, dass Illustratoren immer wieder erreichen, auf der Grundlage früherer Absprachen mit dem Schulbuchverlag arbeiten zu können.
Und erst wenn der Schulbuchverlag auf dem neuen Rahmenvertrag als Grundlage weiterer Zusammenarbeit besteht und Jobs deswegen nicht zustande kommen, kann die IO als Verband aktiv werden und öffentlich Stellung beziehen. Betroffene Illustratoren sollten sich deshalb umgehend mit der Geschäftsstelle in Verbindung setzen.